Corona und Parlamentarismus

Mehrfach haben wir uns bereits mit dem Thema „Corona“ auseinandergesetzt. Siehe auch unseren Beitrag vom 13. 3. („Der bewusst verpasste Zeitpunkt“). Wolfgang Zeh *) verfasste zum Thema jetzt einen Artikel („Zum ausnahmslosen Primat des Parlaments“) den wir zur Diskussion der Aufmerksamkeit empfehlen (PDF) *) Der Jurist Wolfgang Zeh ist Verwaltungswisenschaftler und war von 2002 bis … „Corona und Parlamentarismus“ weiterlesen

Coronavirus – Pressemitteilung

„Der bewusst verpasste Zeitpunkt“ Die Gewerkschaft der Polizei nahm am 10. März 2020 in Sachen Coronavirus Stellung und fordert: „Transparenz schaffen – verbindlich handeln“. – Damit hat sie den Nagel auf den Kopf getroffen.   Wir nehmen zu dem neuerlich hilflosen Aktivismus bei dieser Pandemie unserer „politischen Klasse“ Stellung: Es ist unfaßbar wie auch in der Corona-Krise die Bundesregierung … „Coronavirus – Pressemitteilung“ weiterlesen

„Sanktionen, die Europa mehr schädigen als Russland“ – eine wahre Glanzleistung

Liebe FreundInnen, sehr geehrte Damen und Herren, hier aufgrund der abenteuerlichen Dynamik der Folgen zu dem Kriegsgeschehen in der Ukraine und der kompletten Verkehrung von Ursachen und Wirkungen sowie der weiteren Eskalation auf dem G 7-Treffen in den bayerischen Bergen folgende ergänzende Bemerkungen zu unserer Pressemitteilung zum 110. Kriegstag (13. Juni 2022), denn der „Blick … „„Sanktionen, die Europa mehr schädigen als Russland“ – eine wahre Glanzleistung“ weiterlesen

Krümmel, 13. Februar 2022, Wahl des Bundespräsidenten

Wir Kritische haben frühzeitig darauf hingewiesen, dass es sich bei dem Corona-Virus, der nun seit über zwei Kalenderjahren diesen Planeten umtreibt, um eine Biowaffe handeln müsse. Der Hamburger Prof. Dr. Wiesendanger wurde für seinen ersten Aufschlag im vergangenen Jahr – wie so viele andere – übelst diffamiert. Hier nun sein Gespräch auf „Welt“ von vor … „Krümmel, 13. Februar 2022, Wahl des Bundespräsidenten“ weiterlesen

Passend zum Volkstrauertag – 14.11.2021

Sonntag, Volkstrauertag, 14. November  2021  Bei Corona  gibt es  in diesem Volk  viel zu  betrauern, viel  zu  viel P R E S S E M I T T E I L U N G Präludium/Prolog/Präambel Wegen der irrwitzigen Grund- und Freiheitsrechteeinschränkungen beim Corona-Krisen-Missmanagement, da die Polizeigewalt im Windschatten des Corona-Krisen-Managements unwirkliche Hochstände feiert. Aber zunächst folgende Ausführungen vorneweg: Es gibt nichts Gravierenderes für … „Passend zum Volkstrauertag – 14.11.2021“ weiterlesen

Verfassungssch(m)utz und faktische Zensurmaßnahmen

– Diese Pressemitteilung als PDF – Unter I. Verfassungssch(m)utz und die II. faktischen Zensurmaßnahmen – gemeinsam mit dem vorgeschaltetem Potpourrie – sind die Inhalte dieser Pressemitteilung. P R ES S EM I TT E I LU N G Die Ausführungen zu den Verfassungs“schützern“ und den faktischen Zensurmaßnahmen wurden zu einem Gutteil vor gut zwei Wochen … „Verfassungssch(m)utz und faktische Zensurmaßnahmen“ weiterlesen

Die „Königin“ von Deutschland; Klappe II.

Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizistinnen und Polizisten (Hamburger Signal) e.V.c/o Thomas Wüppesahl • Kronsberg 31 • 21502 Geesthacht-Krümmel– Bundessprecher –Thomas Wüppesahl Kronsberg 31D – 21502 Geesthacht-KrümmelTel.: 04152 – 885 666 Fax: 04152 – 879 669 P R ES S EM I TTEI LU N G Zu unserer Pressemitteilung vom 1. Mai 2021 kam gestern ein passender Kommentar … „Die „Königin“ von Deutschland; Klappe II.“ weiterlesen

Mißhandlung eines gefesselten Gefangenen

Diese Pressemitteilung können Sie hier als PDF-Datei aufrufen. Bevor wir erneut auf die zwar nicht schrankenlosen, aber doch flächendeckenden wie beispiellosen Grundrechtseinschränkungen in Sachen Corona zurückkommen müssen erfolgt diese Pressemitteilung zu einem weiteren ́kleinen` Fall von Polizeigewalt. Denn wer ist diesbezüglich neben RichterInnen (Kontrolle) nicht stärker aufgerufen als PolizeibeamtInnen, die immer in erster Reihe bei … „Mißhandlung eines gefesselten Gefangenen“ weiterlesen

Sie drehen durch, oder: Wie wenn der Fuchs in den Hühnerstall gefahren wäre

Sonntagvormittag wurde also ein weitgehend harter Lockdown beschlossen. Mittags verkündet. Wir schrieben Sonntag, den 13. Dezember, im Jahre des Herrn: zweitausend und zwanzig. Es ist der 3. Advent. Eigentlich brennt in allen christlichen Häusern das dritte Licht. Im Bundeskanzleramt gibt es scheinbar keine Lichter mehr; im übertragenen Sinne. Die Beschlüsse der 16 Mainzelmännchen, davon drei … „Sie drehen durch, oder: Wie wenn der Fuchs in den Hühnerstall gefahren wäre“ weiterlesen