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Diese Pressemitteilung können Sie hier als PDF-Datei aufrufen. Bevor wir erneut auf die zwar nicht schrankenlosen, aber doch flächendeckenden wie beispiellosen Grundrechtseinschränkungen in Sachen Corona zurückkommen müssen erfolgt diese Pressemitteilung zu einem weiteren ́kleinen` Fall von Polizeigewalt. Denn wer ist diesbezüglich neben RichterInnen (Kontrolle) nicht stärker aufgerufen als PolizeibeamtInnen, die immer in erster Reihe bei … „Mißhandlung eines gefesselten Gefangenen“ weiterlesen

Sonntagvormittag wurde also ein weitgehend harter Lockdown beschlossen. Mittags verkündet. Wir schrieben Sonntag, den 13. Dezember, im Jahre des Herrn: zweitausend und zwanzig. Es ist der 3. Advent. Eigentlich brennt in allen christlichen Häusern das dritte Licht. Im Bundeskanzleramt gibt es scheinbar keine Lichter mehr; im übertragenen Sinne. Die Beschlüsse der 16 Mainzelmännchen, davon drei … „Sie drehen durch, oder: Wie wenn der Fuchs in den Hühnerstall gefahren wäre“ weiterlesen

Unsere Beobachtungen bei der Berliner Corona- Demo fanden eine breite Resonanz. Im nachstehenden pdf nehmen wir darauf etwas umfangreicher Bezug und bedanken uns für die große Resonanz, die diese erfahren haben.

Wir Kritischen PolizistInnen waren gestern mit vier Mitgliedern vor Ort: „Was für ein beschämendes Bild für einen verdienstvollen Innensenator“ P R E S S E MI TTE I LU N G Was war los? Berlin: Verbot des Demonstrationsverbots Gestern waren nach unserer gesicherten Einschätzung hunderttausende auf den Straßen der Berliner Innenstadt mit unterschiedlichen Demonstrationszielen und … „Berlin: Verbot des Demonstrationsverbots – Wie in den 70er, 80er Jahren –“ weiterlesen

Kritische PolizistInnen verfolgen die Demonstrationen am Samstag, 29. August 2020, in Berlin als Beobachter. Mit mindestens drei weiteren KollegInnen werden wir mit unserem Sprecher Thomas Wüppesahl zur Beobachtung vor Ort sein und die Spektakel bzw. die Demo und die Demos gegen die Demos in Sachen Corona-Chaos-Auflagen durch Bundesregierung und Landesregierungen vor Ort verfolgen.

Wie bei „tarnkappe.info bereits unter dem 7. Juli 2020 nachzulesen, können „sie“ es nicht lassen. Sobald PolizeibeamtInnen Daten in die Hände fallen, missbrauchen „sie“ es gegen Recht und Gesetz.Wann kapieren diese systemimmanente Konditionierung unsere Politiker- Innen? „Polizei“ wird immer an und über die Grenzen der Ermächtigungsgrund- lagen gehen. Gerade Kriminalbeamte und andere „ErmittlerInnen“. Wer das … „Datensch(m)utz durch unsere Polizei: Wie ein Gelegenheitstäter“ weiterlesen

In unserer Mitteilung vom 13. März 2020 hatten wir bereits darauf hingewiesen, dass: das RKI nicht neutral-kritisch, wissenschaftlich sauber, sondern als Stichwortgeber für die patzende Politik in Berlin agiert, um damit diese Bundesregierung als geschickten Krisenmanager aussehen zu lassen, der Zeitpunkt für effektive Maßnahmen bewusst verpasst wurde, das Ausbreiten der Infektionskette bewusst nicht proaktiv verhindert … „Das hohe Verfassungsgut einer -funktionierenden- Opposition“ weiterlesen

Ostermontag, 13. April 2020 P R E S S E M I T T E I L U N G Diese Pressemitteilung, selbstredend wieder eher eine „Stellungnahme“ ist kein verspäteter April-Scherz.   Wir nehmen zu den in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland beispiellosen Selbstentmächtigungsgesetzen des Deutschen Bundestags von der Form (Geschäftsordnungsänderungen) sowie der freiwilligen Abwesenheit im … „„Qualität im Deutschen Bundestag: Parlamentarisches Einzellerniveau!“ – Mit rund 20 Prozent JuristInnen in jeder Legislatur –“ weiterlesen