Berlin und andere Merkwürdigkeiten

c/o Thomas Wüppesahl • Kronsberg 31 • 21502 Geesthacht-Krümmel

Bundessprecher –
Thomas Wüppesahl Kronsberg 31 D – 21502 Geesthacht-Krümmel
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Sonntag, 3. März 2019

Die Äußerungen des Unterzeichners in einer Live-Sendung der „rbb-Abendshow“ vom 21. Februar 2019, ca. 20:30 Uhr, haben Irritationen und vielfache Nachfragen nach Mehr ausgelöst.

Mittlerweile hat die im Dunkeln tappende OK-Staatsanwaltschaft nach zwei denkwürdigen Telefonanrufen beim Unterzeichner durch Frau Tanja K. (Kommissariatsleiterin OK-Abteilung LKA B) sowie Herrn Dr. Bernhard N. (Gruppenleiter OK-Staatsanwaltschaft B) zu einem Tombola-Gewinn für den Unterzeichner mittels gestern eingegangener Postzustellungsurkunde geführt:

Er bekam eine Freifahrt zwecks zeugenschaftlicher Aussage, also Dienstag, 5. März 2019, Turmstraße 91, Berlin, um die OK-Staatsanwaltschaft voran zu bringen.Aber zunächst etwas zur Genesis:

„Fastnacht im Karneval 2019, passend: Vorladung zur OK-Staatsanwaltschaft Berlin“

Am 21. Februar äußerte sich der Unterzeichner wie folgt in der rbb-Abendshow:

„Wir gehen nach unseren Erkenntnissen davon aus, dass mindestens sechs Kollegen, wenn nicht eher an die zehn, laufend diese ‚Informationslinien‘ in das Milieu der arabischen Clans haben und pflegen“,

Er sagte dies in seiner Funktion als Bundessprecher der kritischen Polizisten. Die familiären Beziehungen seien da „bedeutsamer als die des Rechtsstaats“. Dies gelte allerdings auch für viele „Biodeutsche“, so konnte der Unterzeichner weiter informieren.

Allerdings kämen diese Polizisten dann auch nicht immer und sofort an die für sie verwertbaren Informationen: „Es fliegt nicht jede Durchsuchung oder Razzia oder Festnahme vorher auf.“
Insgesamt stufte Wueppesahl, der 30 Jahre lang selbst als Polizist gearbeitet hat, die Berliner Polizei sehr kritisch ein. „Der Zustand der Berliner Polizei bedarf einer Generalrenovierung“, konnte er weiter informieren. Das liege auch an der Ausbildung und der Personalauswahl, dort seien die Anforderungen massiv heruntergeschraubt worden. „Viele derjenigen, die jetzt zu Polizeibeamten und -beamtinnen ausgebildet werden, wären vor 20 oder 30 Jahren nicht angenommen worden.“ Dies spürten die Bürger „am eigenen Leib „.

Merkwürdige Rolle der Medien

Dazu nehmen wir wie folgt ergänzend Stellung, auch zur Rolle der öffentlich-rechtlichen Medien:

Sowohl der Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb) als auch der WDR 5 legen neuerlich Beispiel für eine peinliche Meinungs- und Informationsunterdrückung ab:

Der rbb-Beitrag, soweit er das Gespräch mit dem Unterzeichner angeht, ist seit Donnerstag, 28.02.2019, eine Woche nach Ausstrahlung, nicht mehr abrufbar. – Die anderen Beiträge der Sendung sind es. Warum? Eine gelebte Form von Pressefreiheit… ?
Der WDR 5-Beitrag zwei Tage nach der rbb-Abendshow, am Samstag, 23. Februar 2019, 08:07h bis 08:12h, mit dem Unterzeichner zu den skandalösen Arbeitsweisen von Polizei + Staatsanwaltschaft zu den tausenden Missbrauchsfällen auf dem Campingplatz in der Nähe von Detmold Stellung nahm, war praktisch nach (oder: mit) der Ausstrahlung als einziger Beitrag der samstäglichen Morgensendung nicht mehr abzurufen. Die anderen Beiträge sind es. eigentlich ist es löblich, nicht nur die durchgekauten Textbausteine der Gewerkschaft der Polizei oder von Rainer Wendt zu Worte kommen zu lassen, sondern auch einmal autorisierten Ausführungen von Querdenkern aus den Polizeien. Hier: der weltweit einzigen Organisation von PolizeipraktikerInnen, die als Bürgerrechtsorganisation Klartext über die traurige Entwicklung in den bundesdeutschen Polizeien und gerade auch anhand praktischer Minusarbeit von sich gibt.
Genau dort tauchen die Gewerkschaften aus den Polizeien immer wieder ab.
Bei den Missbrauchsfällen auf Campingplatz Lügde, zu denen die meisten Beweismittel verschwanden, viele Jahre zuvor Täterhinweisen nicht bzw. nicht in der gebotenen Qualität nachgegangen wurde, wirft ein weiteres Flashlight auf die Zustände in Polizeien und Staatsanwaltschaften. Jeder gewachsene Kriminalbeamte entwickelt als Arbeitshypothese dann Folgendes:
Es dürfte sich um einen Täterkreis aus hohen sozial-beruflichen Stellungen handeln. So wie im Sachsensumpf, also mit Theologen, Richtern, Polizeipräsidenten, Politikern oder vergleichbaren Personenkreisen.
Der Glaube, dass über 150 Datenträger verschwunden seien, weil es alleine die nächste Polizei“panne“ gegeben habe, ist naiv. Vor allen Dingen angesichts der jahrelangen Vorgeschichte. Motto:
„Brandmelder ausschalten – nicht den Brand bekämpfen“.
Der Moderator der WDR 5-Sendung (Info-Radio), Herr Thomas Schaaf, war an dieser wie anderen Stellen des Gesprächs vollkommen überfordert. Offenkundig war er aufgrund seines internalisierten Gesellschaftsbildes, die des Senders, nicht in der Lage, das Gespräch an dieser wie an anderen Stellen angemessen und ergebnisoffen zu führen. Dieser Umstand machte das Gespräch als solches bereits schwierig, obwohl der Unterzeichner bei den Vorgesprächen mit einem Gesprächspartner aus der Redaktion eine professionelle Offenheit erlebt hatte.
Ähnlich verhielt es sich mit den Vorgesprächen beim rbb zu der „Abendshow“. Noch im Rahmen eines weiteren Gesprächs unmittelbar vor der Sendung am 21.02.2019, als der Unterzeichner aus der
Maske kam, wurde er darauf hingewiesen: „Und ich will die Zahl sechs hören.“ Worauf der Unterzeichner äußerte: „Selbstverständlich. Das ist doch ein Selbstgänger.“
Dass bezüglich dieser Äußerungen im rbb für uns Kritische ein Quellenschutz – wie bei Journalist- Innen und anderen Berufen – selbstverständlich sein muss, daran wurde nie ein Zweifel gelassen. Jetzt tun einige so, als seien wir verpflichtet, Namen und Anschriften gleich frei Haus und vielleicht auch noch öffentlich mit zu liefern. Diese Personen haben keine Ahnung, was dann polizeiintern stattfindet.
Was neben dem Elend in den qualitativ in Zentralbereichen ihrer Aufgaben heruntergewirtschafteten bundesdeutschen Polizeien und besonders darnieder liegenden Deliktsfeldern wie Wirtschaftskriminalität, Pädophilie durch Angehörige der Kirchen, Spezialkomplexe wie dem Sachsensumpf oder eben den arabischen Clans einen ähnlich hohen Grad an Optimierungspotential hat, sind die Zustände in vielen Redaktionen, in denen häufig mehr von Rechtsabteilungen oder von den Rundfunkräten ordentlich ausgewählten Leitungspersonen definiert wird, was die Öffentlichkeit erfährt. Dies aber spiegelt nicht die vorhandene gesellschaftlichen Realität wider.
Es handelt sich um den Mehltau auf dem demokratischen Diskurs, den die Merkel-Methode wie nie zuvor in dieses Land eingeführt hat. Gelernt ist eben gelernt.
Dass diese Betrachtung unmittelbaren Einfluss auf den fachlich unterirdischen Zustand der Polizeien im Bereich der Clan-Kriminalität und überhaupt der durch Mitbürger migrantorischen Hintergrundes begangenen Straftaten hat, liegt auf der Hand: Nach wie vor strömen die Menschen in die Bundesrepublik Deutschland. Sie wollen nahezu alle hierher, weil unsere PolitikerInnen weiterhin versagen. Nicht bloß 2015. Während 2018 von der Grenzschutzagentur Frontex immerhin noch 150.100 illegale Grenzübertritte festgestellt wurden, sind es trotzdem deutlich mehr als vor Beginn der sog. Flüchtlingskrise, als 2013 rund 107.000 und 2012 lediglich 72.000 registriert worden waren.
Was die Bedeutung des falschen Managements aus dem Bundeskanzleramt besonders klar werden lässt, ist folgende Tatsache: In die Bundesrepublik kamen im vergangenen Jahr noch 162.000 neue Asylbewerber. Das sind nicht bloß mehr als in jeden anderen EU-Staat, sondern sogar mehr als in den drei wichtigsten Ersteinreiseländern – Spanien, Griechenland und Italien – zusammen, weil die Einreisenden weiter massenhaft unerlaubt weiter „wandern“ können.
Das Bundeskanzleramt mit seinen irrwitzigen Weisungen an die Fachministerien macht es möglich.
Hilfloser Aktivismus: 2 Wochen U-Haft für Arafat Abou-Chaker (Berliner Clan mit palästinensischem Hintergrund) sprechen eine klare Sprache.
Gerne hilft der Unterzeichner den Berliner Sicherheitsbehörden bei ihrem bisher so erfolglosen Kampf gegen die verfestigten Clan-Strukturen. Es haben sich ja gerade deshalb Polizeibeamte an uns gewandt, weil sie intern keine Aussicht auf Besserung erwarten. Bestimmte Kriminalitätsphänomene scheinen bundesweit unter einer Form von Artenschutz gestellt. Nicht nur bei den Deliktsfeldern in denen TäterInnen mit migrantorischem Hintergrund eine herausgehobene Rolle spielen, auch bei der hundert- wenn nicht tausendfachen Phädophilie durch Theologen, der Wirtschaftskriminalität und das dort schon über Jahrzehnte. Ganze Gefängnisflügel wären mit Theologen aus den Kirchen gefüllt, wenn der Rechtsstaat funktionierte. Der Begriff „Gefängnisseelsorger“ erhielte eine neue Definition.
Es gibt Tabuzonen, ja, Sonderrechtszonen. Zumindest scheint es Kommunikationsriten in bundesdeutschen Behörden zu geben, normabweichende Verhaltensweisen zu bagatellisieren, teilweise seit Jahrzehnten – auch darüber konnten sich gerade die Clans in Berlin in aller Ruhe
verfestigen, ausbauen, entwickeln, nachgerade prosperieren. In aller Ruhe dank politisch gewünschter Sonderschonung, wie in einer Baumschulschonung!
Diese Umgehensweisen wurden nicht bloß den Sicherheitsbehörden – die Ausnahmen wie Bayern bestätigen nur die Regel – und anderen Verwaltungsbehörden aufgedrückt, sondern auch in vielen, viel zu vielen Redaktionsstuben mit betrieben. Das spielt auch in dieser causa – rbb-Abendshow vom 21.02.2019 – eine gewichtige Rolle, insbesondere bei der Nachbereitung. Einfach peinlich.
Mit den entscheidend durch die Bundeskanzlerin ermöglichten Flüchtlingsströmen seit 2015 wird sich auch dieses Kriminalitätsphänomen (Clan-Banden) weiter „entwickeln“ und erheblich verstärken, wenn nicht vervielfachen. Schon 2015/16 war Kennern der Materie klar, dass die ehemalige FDJ- Funktionärin für Agitation + Propaganda, exzellent in der DDR ausgebildet, keinen blassen Schimmer hatte, was ihre (weitere) Minusentscheidung für Auswirkungen in unseren Behörden und Gerichten auslöst. Jedenfalls ist die Überlastung und (leider) partiell auch noch stark ausgeprägte Überforderung allerorten zu bewundern – ob an den Verwaltungs-, Sozialgerichten, Polizeien sowieso.
Die Behörden in Berlin stehen allerdings für Extremversagen, ob Lagosa wie sonstwo. Seit den unseligen 12 Laissez-Faire-Regierungsjahren eines Klaus Wowereit, dessen Stil eben auch in die Berliner Polizei, der Staatsanwaltschaft und der Justiz abfärbte, wurde es überhaupt möglich gemacht, Berlin von vielen als failed state zu bezeichnen, so wie Italien oder den Jemen.
Dass überhaupt ein Berufsverbandsvertreter – auch andere Berufsverbandvertreter hatten schon relevante Äußerungen getan – vorgeladen wird, hat nicht bloß mit unserer Rolle als Underdogs im Polizeibereich, sondern auch mit der Ahnungslosigkeit, den fehlenden Zugängen etc. der Berliner Sicherheitsbehörden zu tun, und ist dem Umstand geschuldet, dass diese Sicherheitsbehörden in bestimmten Deliktsfeldern wie auf einem verlorenem Posten agieren. Das gilt mehr noch bei der Wirtschaftskriminalität. Um diese ach so weitreichenden Aussagen Außenstehenden vielleicht etwas nachvollziehbar zu machen:
„Kapitulation der Justiz“
Ausgebuffte Strafverteidiger teilen dem Unterzeichner mit, dass von ihnen vertretene zum Teil Hauptbeschuldigte statt mit mindestens fünf Jahren Haft mal mit zwei Jahren auf Bewährung (Rostock) oder 1J 8M usw. auf Bewährung aus dem Gerichtssaal gehen, weil unselige Deals – die von Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung auch noch klandestin in ihrem tatsächlichen Ablauf in Hinterzimmern und den Protokollen entzogen abgeschlossen werden – letztlich zu so etwas wie der „Kapitulation der Justiz“ in weiten Feldern geführt haben. Sie schaffen es einfach nicht mehr, selbst wenn mal gut durchermittelte Akten vor Gericht ankommen. Diese beiden oben angehaucht beschriebenen Verfahrensereignisse stammen nicht aus dem arabischen Clan-Segment.
In Lüneburg steht ein großer Strafprozess kurz davor zu platzen. Einer dieser erfrischend tatfreudigen arabisch-stämmigen Mitbürger lieferte sich in der Nähe des Marktplatzes in dem so beschaulichen Lüneburg(!), unmittelbar in Nähe der Gerichte, einen munteren Schusswechsel; mit wem ist quasi egal. Das Verfahren wird platzen, weil die handwerklichen Unzulänglichkeiten in der Akte (Polizei + StA) dies determinieren. Es wird neu aufgelegt werden müssen; schon das bedeutet wegen des Zeitablaufs mindestens einen Strafrabatt. Die wenigsten Strafverteidiger reden offen darüber. Logisch.
Sofort sollte man wieder an Lügde bei Detmold mit den Unzuchthandlungen an Kindern in mehreren tausend Fällen denken und – mittlerweile fast gleichauf in der Skandalskala – den merkwürdigst anmutenden „Pannen“ bei Polizei + StA Detmold. Nur: Es sind keine Pannen, sondern es ist längst Programm. Was nur Seltenheitswert hat ist die Tatsache, dass es bekannt wird.
Schon die Serie der polizeilichen „Pannen“ in den Jahren davor bzgl. des Lügder Campingplatzes belegt diese These auch in diesem Fall. Es ist Programm, ebenso wie bei der Pädophilie, begangen durch Priester und anderen Kirchenangehörigen, die auf ihre Weise Sonderrechtszonen bei Polizeien und Staatsanwaltschaften über Jahrzehnte genossen und noch heute genießen, das organisierte Trauer- Spiel von Polizei + Beteiligten Staatsanwaltschaften bei den NSU-Morden, der Totalausfall unserer
Sicherheitsbehörden beim NSA (bis hin zum Belügen der Öffentlichkeit durch den damaligen Kanzleramtsminister Pofalla im BT-Wahlkampf 2013), weil dieser Staat erpressbar ist und Ähnliches im Gesamtkomplex Snowdon, der jetzt ausgerechnet in Russland politisches Asyl genießt.
Die dritte Große Koalition unter Merkel, die bei der Magersucht der SPD schon keine mehr ist, zerlegt unser Land noch weiter. Große Koalitionen sollen staatsrechtlich für eine funktionierende Demokratie die Ausnahme sein! Das ist allgemeine Kenntnis in der Politologie. Aber Frau Dr. Merkel braucht so etwas wie eine Einheitspartei beim Regieren, nein, nicht die SED, aber das Gefühl von allen getragen zu werden und geht mit jedem – außer der AfD – ins Koalitionsbett.
Jedenfalls freue ich mich, den wie auf verlorenem Posten kämpfenden Berliner OK-StaatsanwältInnen unter die Arme zu greifen. Schade dass sie – von der Politik und der Öffentlichkeit so unter Druck gesetzt – diese Schlechtleistungen wie bei Arafat Abou-Chaker produzieren, ist erbarmungswürdig und bemitleidenswert. Nach Festnahme wäre der Haftprüfungstermin im OK-Bereich selbstverständlich zwingend zu gewinnen gewesen. Auch von den 77 Immobilien, Geldbeschlagnahmen etc. wird nahezu alles wieder ausgehändigt werden. Vermögensabschöpfung muss man können.
Es ist ziemlich schwer erträglich, was von politischer Seite über die Bedeutung und dem angeblichem Funktionieren unseres durch politische Entscheidungen (Sparschwein Justiz bei Haushaltszwängen etc.) seit vielen Jahren ramponierten Rechtsstaats positiv emittiert wird. Wie aus einer anderen Wirklichkeit?! Bzw. wie eine neurologisch behandlungsbedürftige Realitätsverzerrung und zwar entscheidend deshalb, weil das Politikversagen in auch diesem Politikbereich bei Polizei, Innerer Sicherheit insgesamt, und der Justiz mit Händen zu greifen ist. Nicht bloß bei der Diesel-Idiotie, der Art und Weise der Energiewende, der Bundeswehr, die in einem Zustand ist wie die Wehrmacht Anfang 1945, den nach wie vor weiter entfesselten destruktiven Kräften auf den Finanzmärkten, der ungelösten Euro-Krise, dem Auseinanderfliegen der EU, weil dieses von den sog. Eliten geschaffene EU-Europa noch heute in seinen Grundstrukturen dem Anspruch zum Beispiel im Abgleich mit dem Grundgesetz an eine demokratische Verfasstheit als undemokratisch ausgewiesen ist u.a.m.
Araber-Clans sind Folge der gescheiterten Integrationspolitik der 60er bis 90er Jahre – derzeit wird an der Wiederholung gearbeitet
Damit werden über kurz oder lang bei der weiter in großen Zügen scheiternden Integrationspolitik in diesem Land und den an Absurdität kaum steigerungsfähigen wieder und wieder scheiternden Aus- reiseverpflichtungen viele der insbesondere jungen Männer über kurz oder lang ihr Heil in normabweichenden Vorgehensweisen suchen und damit als letzte Instanz, da auch nicht wenige Straftaten dabei sein werden, ebenfalls die Polizei und Justiz noch mehr überfordern. Das war schon 2015 klar!
Diese Zusammenhänge zwischen der Merkel-Politik – es war (wieder einmal) ein grausamer Allein- gang am Parlament vorbei – und auch den relevanten Zahlen der Kriminalitätsstatistiken für den Aus- länderbereich, der eben nur selten sachlich diskutiert werden kann, weil die exzellenten Propaganda- Leistungen des Bundespresse- und Informationsamtes dafür sorgt, dass nahezu jeder der sich abweichend äußert, sich plötzlich auch vollkommen zu Unrecht in merkwürdigen Schubläden wieder findet oder sich zumindest erst einmal rechtfertigen muss, warum er sich an den Realitäten und nicht an den Textbausteinen unseres Propagandaministeriums, das ja ebenfalls aus dem Bundeskanzleramt befeuert wird, orientiert.
Wir haben mittlerweile weit krassere Demokratiedefizite als zum Beispiel jene gegen die die Anti- AKW-Bewegung in den 70er bis hinein in die 80er Jahre des letzten Jahrhunderts ankämpfen musste. Gleichzeitig gibt es Dialogaufforderungen vom Bundespräsidenten und vielen anderen. Nur das eine passt mit dem anderen nicht zusammen und wirkt wie von verschiedenen Planeten kommend.
Rechtsabteilungen definieren was kommuniziert wird
Und diese Methodik schlug auch beim rbb mit seiner Abendshow vom 21.02.2019 genauso wie beim WDR mit dem Gespräch am 23.02.2019 zu: Beides Live-Sendungen, einmal im Rundfunk, das andere Mal im Fernsehen. Beide im Vorfeld schwer beeinflussbar durch die Rechtsabteilungen und anderen Hygienewächtern. Wie ja überhaupt eine Verrechtlichung der Politik stattgefunden hat; nicht nur wegen des Dauerabonnements von über 20% JuristInnen im Deutschen Bundestag. Wo bleibt dort denn die Quotendiskussion?
Uns Kritischen ist schon klar, dass nun wieder die Verschwörungstheorie als Propaganda-Waffe ins Feld geführt wird. Nur hat der Unterzeichner genau so etwas halt mehrfach erlebt. Auch in anderen Rollen: So bspw. als er bei der größten Wirtschaftsinsolvenz 2015 in der Bundesrepublik (Fa. Imtech- Deutschland GmbH & CO KG) aufgrund seiner Compliance-Tätigkeit eine besondere Rolle spielte:
Damals wurde ein Interview für die Tagesthemen, von dem der verantwortliche Redakteur im Hauptstadtstudio der ARD sehr angetan war, nie ausgestrahlt. Warum? Genau. Die Rechtsabteilung in Hamburg-Lokstedt. Es gibt einfach zu vielen Beispiele für Selbst- oder Fremdzensur als dass dies nur Zufall oder sachlich geboten etc. einzuordnen ginge. Nach wie vor sind bei der seit Jahren gesteuerten Insolvenz dieser Skandal-Firma Imtech nicht einmal ansatzweise die erforderlichen Wirtschafts- verfahren eingeleitet. „Imtech“: Flughafen Berlin-Schönefeld, Kölner Oper, Neubau des BND in Berlin, und über weitere 900 Baustellen mit merkwürdig anmutenden Kostensteigerungen.
Verantwortlichkeiten werden nicht hergestellt
Es werden keine Verantwortlichkeiten hergestellt: Wowereit floh aus dem Bürgermeisteramt in Berlin wegen des BER, das ganze Management bei der bauausführenden Imtech – mit einer Ausnahme wegen eines atypisch begangenen Deliktes (wo auch noch Polizei, StA, Gericht und Öffentlichkeit im Sachverhalt an der Nase herumgeführt werden) – bleiben unbehelligt. So ist das ständig und auch dort ist die Ausnahme eine Bestätigung der Regel. Der Kern dieses Wirtschaftskrimis bleibt unangerührt.
Im öffentlich-rechtlichen Bereich ist es im Grunde wie bei Wikipedia, wo jeder mögliche Schwachsinn in den Artikeln reingedrückt oder gestrichen werden kann. Wer sich nur die Versionsgeschichte in Sachen Imtech sowohl zur Firma als auch zur Person des Unterzeichners ansieht, erkennt das sehr schnell. Ähnlich verhält es sich mit dem Artikel zu den Kritischen PolizistInnen und anderem. Es lohnt einfach nicht der Mühe, sich in diesen dergestalt nervigen und unkontrolliert wuchernden „sozialen“ Medien um jeden schlecht riechenden Eiter zu kümmern, die Überwachungs- und Manipu- lierungsmethoden für Wirtschaft wie Politik und Gesellschaft noch gar nicht einmal problema- tisierend. Und leider hält dieser Qualitätsabbau bis hinein in die öffentlich-rechtlichen Sender Einzug.
Nur vor dem Hintergrund dieses hier skizzierten Zusammenhangs kann man die Hilflosigkeit und Ohnmacht der Berliner Sicherheitsorgane angemessen einordnen. Sie haben nichts in Sachen Araber- Clans, arbeiten mehr für die Galerie und müssen nun über uns Kritische versuchen, die Whizzleblower aus ihren eigenen Reihen, die ihrer Polizei-Organisation nicht mehr vertrauen können, sprechen zu können, um an Täter aus den in Berlin in aller Ruhe herangezüchteten arabischen Clans heranzu- kommen und deren Helfershelfer in Berliner Behörden – hier: Polizei – zu gelangen.

Wie gesagt: Wir freuen uns, ihnen ein wenig zu helfen.“

Mit der Bitte um Verarbeitung

Thomas Wüppesahl